UNGER Büro&Objekteinrichtung
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts-Bedingungen

Allgemein

1. Unsere Lieferungen, Leistungen und

Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser

Geschäftsbedingung. Sie gelten für alle künftigen

Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht

nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit

Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten

diese Bedingungen spätestens als angenommen.

2. Bestellungen oder Gegenbestätigungen

des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen
Geschäfts-

bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit

widersprochen. Abweichungen von unseren
Bedingungen

sind nur wirksam, wenn sie von uns

schriftlich bestätigt werden.

3. Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte

und sonstige Leistungsdaten sind nur
verbindlich,

wenn wir diese ausdrücklich schriftlich

vereinbaren.

4. An allen Abbildungen, Kalkulationen,

Zeichnungen sowie anderen Unterlagen behalten

wir uns unser Eigentums-, Urheber- sowie
sonstige

Schutzrechte vor. Der Käufer darf diese nur

mit unserer schriftlichen Einwilligung an
Dritte

weitergeben, unabhängig davon, ob wir diese
als

vertraulich gekennzeichnet haben.

5. Abänderungen der Schriftformklausel

bedürfen ebenfalls der Schriftform.

Angebot und Vertragsabschluss

1. Angebote sind freibleibend und
unverbindlich.

Abnahmeerklärungen und Bestellungen

sind für uns verbindlich, soweit sie
schriftlich bestätigt

werden oder ihnen durch Übersendung

der Ware nachgekommen ist. Gleiches gilt für
Ergänzungen,

Abreden und Nebenabreden.

2. Der Kaufvertrag kommt durch unsere

schriftliche Auftragbestätigung oder durch
Zusendung

der bestellten Produkte zustande.

3. Eine Bestellung des Käufers, die als
Angebot

zum Abschluss eines Kaufvertrages zu

qualifizieren ist, können wir innerhalb von
zwei

Wochen durch Übersendung einer
Auftragsbestätigung

oder durch Zusendung der bestellten Produkte

innerhalb gleicher Frist annehmen.

4. Änderungswünsche zu bereits getätigten

Aufträgen werden nur berücksichtigt, wenn

dies fertigungstechnisch noch möglich ist.

5. Für Auslaufmodelle und Sonderanfertigungen

besteht kein Nachlieferanspruch.

Preise

1. Es gelten die Preise gemäß der jeweils

gültigen Preisliste.

2. Die Preise sind Nettopreise zzgl. der

jeweils geltenden gesetzlichen
Mehrwertsteuer.

3. Die Kosten für Verpackung, Versicherung

und Versand sind in den Preisen nicht
enthalten,

es sei denn die aktuelle, dem Kunden

übergebene Preisliste sieht eine anderweitige
Regelung

vor.

4. Preisänderungen sind zulässig, wenn

zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem

Liefertermin mehr als drei Monate liegen.
Erhöhen

sich danach bis zur Fertigstellung der
Lieferung

die Löhne, die Materialkosten oder die

marktmäßigen Einstandspreise, so sind wir
berechtigt,

den Preis angemessen entsprechend

den Kostensteigerungen zu erhöhen. Der
Besteller

ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die

Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen
Lebenshaltungskosten

zwischen Bestellung und

Auslieferung nicht nur unerheblich
übersteigt. Ist

der Besteller Kaufmann, eine juristische
Person

des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches

Sondervermögen, sind Preisänderungen gemäß

der vorgenannten Regelung zulässig, wenn

zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem

Liefertermin mehr als sechs Wochen liegen.

Stornierung / Rücktritt /
Warenrücknahme

Die Aufhebung abgeschlossener Verträge muss

ausdrücklich und einvernehmlich erfolgen.
Tritt

der Besteller unberechtigt vom Vertrag
zurück,

können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen

höheren tatsächlichen Schaden geltend zu
machen,

10% des Brutto-Verkaufspreises für die

durch die Bearbeitung des Auftrages
entstandenen

Kosten und für entgangenen Gewinn fordern.

Dem Besteller bleibt der Nachweis eines

geringeren Schadens vorbehalten. Bei
Sonderanfertigung

wird eine Aufhebung ausgeschlossen.

Muster / Sonderanfertigung

Muster sind, sollte nichts anderes vereinbart
sein,

innerhalb von 4 Wochen zurückzugeben oder

käuflich zu erwerben. Kundenspezifische
Muster,

die Sonderanfertigungen darstellen, sind vom
Besteller

käuflich zu erwerben und vom Umtausch

ausgeschlossen. Die Frachtkosten gehen zu
Lasten

des Bestellers.

Sonderanfertigungen sind solche Artikel, die

nicht serienmäßig hergestellt oder nicht in
den

Standardpreislisten geführt werden. Besondere

Farbgebungen nach Kundenvorgabe zählen

ebenfalls als Sonderanfertigung. Der
Besteller

übernimmt die Haftung dafür, dass durch die
Verwendung

von eingesandten Zeichnungen, Mustern

und ähnlichem Behelfen Rechte Dritter nicht

verletzt werden.

Lieferung

1. Die Preisstellung lautet - vorbehaltlich

der dem Kunden ausgehändigten, jeweils
gültigen

Preisliste - grundsätzlich ab Werk.
Anderweitige

Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung

von Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor

der Beibringung der vom Besteller
gegebenenfalls

zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen,

Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten

Anzahlung.

3. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis

zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft
mitgeteilt

ist oder der Liefergegenstand das Werk
verlassen

hat.

4. Die Lieferfrist verlängert sich bei
Maßnahmen

im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere

Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt

unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb

unseres Willens liegen, z. B.
Betriebsstörungen,

Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher

Materialien, soweit solche Hindernisse, die

nachweislich auf die Lieferung des
Liefergegenstandes

von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt

auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern
eintreten.

Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend

der Dauer derartiger Maßnahmen und

Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände
sind

auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn
sie

während eines bereits vorliegenden Verzuges

entstehen. Von uns werden Beginn und Ende
derartiger

Hindernisse in wichtigen Fällen dem Besteller

baldmöglichst mitgeteilt.

5. Teillieferungen sind innerhalb der von

uns angegebenen Lieferfristen zulässig,
soweit

sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht
ergeben.

6. Der Lieferumfang wird durch unsere

schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt.

7. Konstruktions- oder Formänderungen,

die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf

Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen

sind, bleiben während der Lieferzeit
vorbehalten,

sofern der Liefergegenstand nicht erheblich
geändert

wird und die Änderungen für den Besteller

zumutbar sind.

8. Die Bestimmung des Versandweges

und -mittels sowie der Spedition bzw.
Frachtführers

obliegt ausschließlich uns.

9. Die Anlieferung der Ware erfolgt hinter

die erste verschlossene Tür im Erdgeschoss.
Sonderleistungen

werden separat berechnet.

Verpackung und Verkauf

Verpackungen werden Eigentum des Bestellers

und von uns berechnet. Porto- und
Verpackungsspesen

werden gesondert in Rechnung gestellt.

Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem
Ermessen.

Abnahme und Gefahrenübergang

1. Der Besteller ist verpflichtet, den
Liefergegenstand

anzunehmen. Der Besteller ist verpflichtet,

den Liefergegenstand innerhalb von

vierzehn Tagen nach Zugang der
Bereitstellungsanzeige

oder sonstiger Mitteilung von der
Fertigstellung

am Übergabeort zu prüfen. Der Besteller

hat die Pflicht, den Liefergegenstand
innerhalb

derselben Frist anzunehmen, es sei denn, er
ist

unverschuldet vorübergehend zur Annahme
verhindert.

Die Prüf- und Rügepflicht nach § 377

HGB bleibt hiervon unberührt.

2. Bleibt der Besteller mit der Annahme

des Kaufgegenstandes länger als vierzehn Tage

ab Zugang der Bereitstellungsanzeige
vorsätzlich

oder grob fahrlässig im Rückstand, so sind
wir

nach Setzung einer Nachfrist von weiteren
vierzehn

Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht,

wenn der Besteller die Annahme ernsthaft oder

endgültig verweigert oder offenkundig auch
innerhalb

dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises

nicht imstande ist.

Gewährleistung

Wir übernehmen in der folgenden Weise die
Haftung

für Mängel an den Liefergegenständen:
Gegenüber

Kaufleuten, einer juristischen Person des

öffentlichen Rechts oder einem
öffentlich-rechtlichen

Sondervermögen wird eine Gewährleistung

von 6 Monaten gewährt, soweit nicht
individualvertraglich

eine anderweitige Garantie vereinbart

ist.

Gegenüber Verbrauchern beträgt die
Gewährleistungsfrist

bei Gebrauchtgütern 1 Jahr und bei

Neuwaren 2 Jahre.

Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst
beschränkt

auf das Recht zur Nacherfüllung. Für

den Fall des Fehlschlagens der Nacherfüllung

bleibt es dem Kunden vorbehalten, den
Kaufpreis

zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

Rückgriffe des Käufers (Kunden) gegen den
Lieferanten

(uns) gem. § 478 BGB (Rückgriff des

Unternehmers) bestehen nur insoweit, als der

Käufer (Kunde) mit seinem Abnehmer keine

über die gesetzlichen Mängelansprüche
hinausgehenden

Vereinbarungen getroffen hat.

Eine Haftung von uns für Montage- oder
Reparaturarbeiten

ist ausgeschlossen, wenn
Installationsbetriebe

die Ware selbständig von uns beziehen

und daher keine Erfüllungsgehilfen im Sinne

von § 434 Abs. 2 BGB sind.

Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an den

Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem

Kaufvertrag vor. Der Käufer hat den Verkäufer

von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von

Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen

Beeinträchtigungen seines Eigentums
unverzüglich

schriftlich zu unterrichten. Der Käufer hat

dem Verkäufer alle Schäden und Kosten zu
ersetzen,

die durch einen Verstoß gegen diese
Verpflichtung

und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen

gegen Zugriffe Dritter entstehen.

Verhält sich der Käufer vertragswidrig,
insbesondere

wenn der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung

trotz einer Mahnung des Verkäufers nicht

nachkommt, kann der Verkäufer nach einer
vorherigen

angemessenen Fristsetzung vom Vertrag

zurücktreten und die Herausgabe der noch in
seinem

Eigentum stehenden Waren verlangen. Die

dabei anfallenden Transportkosten trägt der
Käufer.

In der Pfändung der Ware durch den Verkäufer

liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der
Verkäufer

ist nach Rückhalt der Ware durch den
Verkäufer

zu deren Verwertung befugt. Der
Verwertungserlös

ist auf Verbindlichkeiten des Käufers

abzüglich angemessener Verwertungskosten-
anzurechnen.

2. Bei Verwendung gegenüber Kaufleuten,

einer juristischen Person öffentlichen Rechts

oder einem öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen

gilt darüber hinaus folgendes:

a. Der Besteller ist berechtigt, die
Liefergegenstände

im ordentlichen Geschäftsgang
weiterzuverkaufen;

er tritt uns jedoch bereits jetzt

alle Forderungen in Höhe des zwischen uns und

dem Besteller vereinbarten Kaufpreises
(einschließlich

Mehrwertsteuer) ab, die dem Besteller

aus der Weiterveräußerung erwachsen, und zwar

unabhängig davon, ob die Liefergegenstände

ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft
werden.

Zur Einziehung dieser Forderungen ist der

Besteller nach deren Abtretung ermächtigt.
Unsere

Befugnis, die Forderungen selbst einzuziehen,

bleibt davon unberührt; jedoch verpflichten

wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen, solange

der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen

ordnungsgemäß nachkommt und nicht im

Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall,
können

wir verlangen, dass der Besteller die
abgetretenen

Forderungen und deren Schuldner bekannt

gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben

macht, die dazugehörigen Unterlagen
aushändigt

und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung

mitteilt.

d. Der Besteller darf die Liefergegenstände

weder verpfänden, noch zur Sicherung
übereignen.

Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme

oder sonstigen Verfügungen durch Dritte, hat
der

Besteller uns unverzüglich davon zu
benachrichtigen

und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur

Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer

Rechte erforderlich sind.
Vollstreckungsbeamte

bzw. ein Dritter ist auf unser Eigentum
hinzuweisen.

Haftung

Schadenersatzansprüche, die auf einer
fahrlässigen

Pflichtverletzung des Verwenders oder eines

gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen

beruhen, sind ausgeschlossen, soweit sie
nicht

die Verletzung von Leben, Körper oder
Gesundheit

zur Folge haben, oder der Schaden vorsätzlich

oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht

wurde.

Zahlungsbedingungen

1. Wir sind berechtigt, Teillieferungen in

Rechnung zu stellen. Der Kaufpreis und die
Entgelte

für Nebenleistungen sind bei Übergabe des

Liefergegenstandes zur Zahlung fällig.

2. Scheck- und Wechselhergaben gelten

erst nach Einlösung als Zahlung. Die
Wechselentgegennahme

bedarf immer einer vorhergehenden

schriftlichen Vereinbarung mit uns. Bei
Hereinnahme

von Wechseln werden die bankmäßigen

Diskont- und Einziehungsspesen berechnet.

Sie sind sofort in bar zu zahlen.

3. Ist der Besteller Kaufmann, eine
juristische

Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-

rechtliches Sondervermögen, ist die
Zurückhaltung

von Zahlungen wegen irgendwelcher

von uns nicht anerkannten Forderungen

oder rechtskräftig festgestellten Forderungen
des

Bestellers nicht statthaft, ebenso wenig die
Aufrechnung

mit solchen.

4. Wir sind berechtigt, unsere Ansprüche

gegenüber dem Besteller oder Dritten
abzutreten.

5. Wir sind berechtigt, für den Fall des

Zahlungsverzuges Sicherheiten für die
ausstehenden

Zahlungen zu verlangen und bezüglich noch

nicht fälliger Zahlungen auf Vorauszahlung zu

bestehen.. Wir verpflichten uns, die uns
zustehenden

Sicherheiten auf Verlangen des Käufers

freizugeben, soweit ihr Wert die zu
sichernden

Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

Rücktrittsvorbehalt

Wir sind zum Rücktritt berechtigt, falls ein
Insolvenzantrag

über das Vermögen des Bestellers gestellt,

ein Insolvenzverfahren eröffnet oder dessen

Eröffnung mangels Masse abgelehnt worden

ist.

Mit Zugang der Rücktrittserklärung werden
sämtliche

Vergütungsansprüche von uns sofort fällig.

Weitere Ansprüche von uns bleiben hiervon
unberührt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist Mannheim.

2. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis

ergebenen Streitigkeiten ist, wenn der
Besteller

Vollkaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen

Rechts oder ein öffentlich-rechtliches

Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht

zu erheben, das für unseren Hauptsitz
zuständig

ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz
des

Bestellers zu klagen.

3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht

unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen

Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der

Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

Sonstiges

1. Übertragungen von Rechten und Pflichten

des Bestellers aus dem mit uns geschlossenen

Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer

schriftlichen Zustimmung.

2. Sollte eine Bestimmung nichtig sein

oder werden, so bleibt die Gültigkeit der
anderen

Bestimmungen hiervon unberührt.

3. Wir weisen darauf hin, dass alle
Kundendaten

in unserem Hause datenmäßig erfasst

und auf EDV-Medien gespeichert werden

Wir sind für Sie da!

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Wattstr. 21-23
68199 Mannheim

 

Telefon: +49 621 8762 166

Telefax: +49 621 8762 167

 

WEB: info@buero-unger.de

 

Öffnungszeiten

Montag - Donnerstag

8.00 - 16.30 Uhr

Freitag

8.00 - 16.00 Uhr

oder nach Vereinbarung

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